Der Verkehrsleiter: Entstehung und Definition

 Schon von jeher mussten Güterkraftverkehrsunternehmen „eine zur Führung der Geschäfte des Güterkraftverkehrsunternehmen bestellte Person“ benennen. Der Begriff „Verkehrsleiter“ wurde erst durch die EU Verordnung (EG) Nr. 1071/2009 eingeführt und ersetzt damit den bisherigen „GüKG Geschäftsführer“. Nur der Begriff des Verkehrsleiters selbst ist also neu, seine Funktion dagegen im Kern entspricht dieser "zur Führung der Geschäfte bestellten Person".

 

Artikel 2 Nr. 5 der VO (EG) Nr. 1071/09 definiert den Verkehrsleiter folgendermaßen: er ist „eine von einem Unternehmen beschäftigte natürliche Person oder, falls es sich bei diesem Unternehmen um eine natürliche Person handelt [meist kleinere Einzelunternehmen], diese Person selbst oder gegebenenfalls eine von diesem Unternehmen vertraglich beauftragte andere natürliche Person, die tatsächlich und dauerhaft die Verkehrstätigkeiten dieses Unternehmens leitet“. Unternehmen, die ausschließlich Werkverkehr (vgl. 2.2.2) betreiben, fallen nicht unter die EU-Verordnung. Sie benötigen keinen Verkehrsleiter.